Prüfung der Masken kam nur schleppend in Gang

In der 8. Sitzung des Untersuchungsausschuss „Maske“ am Donnerstag kam der für die Prüfung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) verantwortliche Leiter des Landesinstituts Arbeitsschutz und Produktsicherheit im bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) ausführlich zu Wort.

Das LGL übernahm am 28.3.2020 die Prüfung der angelieferten Waren. Zuvor, so Franz Xaver Stelz, sei nicht geprüft worden, was im Pandemiezentrallager angeliefert und zu diesem Zeitpunkt noch vom Bayerischen Gesundheitsministerium selbst angeschafft worden war. Dazu gehörten die von Andrea Tandler vermittelten 1 Mio. Masken der Firma EMIX Trading GmbH. Der Vizevorsitzende Florian Siekmann, Bündnis 90/Die Grünen, entlockte dem Zeugen jedoch die Aussage, dass 2 von den 3 von Emix zum ersten Kauf am 03.03.2020 vorgelegten Zertifikaten auf den ersten Blick falsch seien. Zum dritten echten Zertifikat wurde keine Ware geliefert.

Mit der Übernahme der Prüfung und Beschaffung durch das LGL Ende März 2020 bis zur Anlieferung einer selbst angeschafften Prüfeinrichtung im Juli 2020 wurde die eingehende Ware nur hinsichtlich des Produkts und der Verpackung geprüft. Unterlagen und Zertifikate bekam das LGL vom Bayerischen Gesundheitsministerium StMGP nicht. Erst ab Juli konnte eine technische Prüfung durchgeführt werden. Auf Nachfrage versicherte der Zeuge, dass ab November 2020 keine ungeprüfte Ware mehr das Pandemiezentrallager verlassen habe.

Dem anrufenden Alfred Sauter habe der Zeuge erklären müssen, warum die Lomotex Masken beständig vom LGL abgewiesen wurden und warum noch kein Geld geflossen sei. Auch von Lomotex lagen keine ausreichenden Zertifikate vor, so Stelz: „Ich bin beratungsresistent, was meine fachliche Einschätzung betrifft“, konterte er Sauter. Brauchbare Lomotex Masken wurden erst Ende des Jahres 2020 nachgeliefert, obwohl sich der Vom StMGP gezahlte Preis mit der Lieferung „noch in der 13 KW“ rechtfertigen sollte.

Der Zeuge schilderte die Aufnahme der Tätigkeit Ende März 2020 in 3 Blechhallen der Bundeswehr in Garching, in der dann eilig zwei Bürocontainer und Toiletten aufgestellt wurden und ein Internetanschluss eingerichtet wurde. Dieser Zustand nahm 2 bis 3 Wochen ein. Außerdem sprach der Zeuge von einem acht Wochen andauerndem Zeitraum zusammengebrochener Lieferketten und einem Glücksrittertum bei den Angeboten für Persönliche Schutzausrüstung PSA. Bereits dann sei bekannt gewesen, dass Fake-Zertifikate kursieren. Auf Zuruf wurde das LGL beauftragt, ein offizielles Schriftstück des Bayerischen Gesundheitsministeriums StMGP gibt es nicht.

Nach 5 Stunden Befragung wurde Stelz entlassen.

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