Gesundheitsministerium im Dornröschenschlaf

Die Amtschefin des StMGP schilderte im Untersuchungsausschuss den Beginn der Pandemie. Vor allem die Überraschung des kleinen Gesundheitsministeriums über den Ausbruch einer Pandemie. Das Ministerium war nicht nur mit der Hälfte der heutigen Beamten besetzt, es war auch noch auf zwei Standorte verteilt, auf Nürnberg und München.

„Der Umzug eines Ministeriums ist ein starkes Signal für Franken und eine historische Entscheidung für ganz Bayern. Damit setzen wir wichtige, strukturelle Impulse für den gesamten nordbayerischen Raum. Chancen im ganzen Land – dafür steht unsere Heimatstrategie, die bis zum Jahr 2025 umgesetzt werden soll.“, jubilierte die damalige Ministerin Melanie Huml 2016. Bereits den Umzug bezeichnete die Ministerin als Kraftakt und dann kam die Pandemie, von der man am Anfang noch hoffte, es handele sich um eine etwas andere Grippe. Am 26. Februar 2020 feierte man noch die Entlassung des letzten infizierten webasto-Mitarbeiters aus dem Schwabinger Krankenhaus und dann explodierten die Zahlen.

Und dann begann das kleine bayerische Gesundheitsministerium sich auf dem Markt nach Schutzausrüstung umzusehen. Da war aber keine. In China stockte die Produktion, das stark betroffene Land schirmte sich ab. Ein Produzent in Norditalien war durch den italienischen Lockdown nicht produktionsfähig. Die Frage des Vorsitzenden Bausback, CSU, ob es irgendwelche politische Vorgaben gegeben habe, verneinte die Amtschefin. Strukturen habe es auch nicht gegeben. Trotz unzähliger Hilfsangebote aus der Bevölkerung gab es im Gesundheitsministerium niemand, der das bearbeiten konnte. Auch die Hilfsangebote von Technischem Hilfswerk, kassenärztlicher Vereinigung Bayerns, Messe München, und anderer erfahrener Logistiker wurden nur zögerlich angenommen. Eine einzige Ministerialbeamtin, gelernte Tierärztin, nahm das Heft in die Hand und übernahm die Beschaffungen. „Die kannte sich ja mit solchen Sachen aus“, so die Amtschefin. Die Ministerialbeamtin, die über 900 Überstunden ansammelte, stellte sich dem Untersuchungsausschuss Maske bereits am 16.05.2022 über lange 6,5 Stunden zur Befragung.

Und so kamen die Glücksritter von Emix zum Zug. Andrea Tandler rollte ihnen den roten Teppich für satte 48,3 Millionen Euro Provision aus. Auf Geheiß von Monika Hohlmeier stellte die Amtsspitze Huml gleich den Kontakt in das überforderte Ministerium her.

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